Diese Rubrik umfasst Programme zur Stärkung der Sicherheit der europäischen Bürger*innen, zur Verbesserung der europäischen Verteidigungskapazitäten und zur Bereitstellung von Instrumenten für die Reaktion auf Krisen. Neben den Herausforderungen im Bereich der inneren Sicherheit ist Europa auch mit komplexen externen Bedrohungen konfrontiert, denen kein Mitgliedstaat allein begegnen kann. Um für den Schutz seiner Bürger*innen gerüstet zu sein, muss Europa auch seine strategische Autonomie stärken und gut durchdachte und gestraffte Verteidigungsinstrumente aufbauen. Einige Beispiele für Programme in diesem Bereich:
- Der Fonds für die innere Sicherheit wurde aufgestockt, um Netzwerke und gemeinsame Systeme für eine effiziente Zusammenarbeit zwischen nationalen Behörden zu entwickeln. Der Fonds wird auch die Fähigkeit der EU verbessern, Sicherheitsbedrohungen wie Terrorismus, Radikalisierung, organisierte Kriminalität und Cyberkriminalität zu begegnen.
- Die finanzielle Unterstützung für die Stilllegung bestimmter Kernkraftwerke wird die nukleare Sicherheit in Europa gewährleisten.
- Der Europäische Verteidigungsfonds wird die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich zwischen Unternehmen aller Größenordnungen, einschließlich KMU, und zwischen den EU-Ländern fördern. Ziel ist es, Innovationen zu unterstützen und modernste Verteidigungstechnologie und -produkte zu entwickeln. Dies wird wiederum zu Einsparungen für die Mitgliedstaaten führen.
In diese Rubrik fallen:
- Fonds für die innere Sicherheit
- Stilllegung kerntechnischer Anlagen (Litauen)
- Nukleare Sicherheit und Stilllegung kerntechnischer Anlagen (einschl. Bulgarien und Slowakei)
- Europäischer Verteidigungsfonds
- Militärische Mobilität
Quellen:
– Europäische Union (2021): The EU’s 2021-2027 long-term Budget and NextGenerationEU. Facts and Figures. doi:10.2761/808559.
– Europäische Kommission (2023): EU budget. URL: https://commission.europa.eu/strategy-and-policy/eu-budget_de.