Rubriken – Die Handlungsfelder der EU-Politik
Die EU-Fonds und -Förderprogramme beinhalten für einen bestimmten Zweck vorgesehene Mittel, die sich nach den EU-Ausgabekategorien, den so genannten „Rubriken“, richten. Die Rubriken spiegeln die Tätigkeitsbereiche und politischen Zielsetzungen der EU wider und sind im langfristigen EU-Haushalt, dem Mehrjährigen Finanzrahmen (MFR) festgeschrieben.
Die übergeordneten Ziele werden durch Programme und Fonds, die in den Rubriken zusammengefasst sind, verfolgt und unterstützt. Zusätzlich zu den Rubriken kann mit den so genannten Sonderinstrumenten besser auf unvorhergesehene Ereignisse wie Naturkatastrophen oder Krisen reagiert werden.
Die systematische Aufbereitung der Förderdaten bei EUBIS Steiermark folgt eben diesen durch die Europäische Kommission verwendeten Ausgabekategorien. Nachfolgend werden die Themen der einzelnen Rubriken vorgestellt, die für die Steiermark relevant sind. Über die weiterführenden Links können detailliertere Informationen eingeholt werden.
Die Ausgaben des EU-Haushalts im Zeitraum 2021 bis 2027 verteilen sich auf die folgenden sieben Rubriken; zusätzlich stehen die Sonderinstrumente zur Verfügung:
- Rubrik 1 – Binnenmarkt, Innovation und Digitales:
Größte Elemente dabei sind das EU-Forschungsprogramm “Horizon Europe”, die Fazilität “Connecting Europe”, das neue EU-Digitalprogramm sowie das Europäische Weltraumprogramm.
- Rubrik 2 – Zusammenhalt, Resilienz und Werte:
Darin enthalten sind die umfangreiche Aufbau- und Resilienzfazilität (größtes Element von NGEU), sowie die Themen Regionale Entwicklung und Kohäsion.
- Rubrik 3 – Natürliche Ressourcen und Umwelt:
In diesem Bereich sind Mittel für die Gemeinsame Agrarpolitik, aber auch für Fischerei beziehungsweise Umwelt- und Klimapolitik vorgesehen.
- Rubrik 4 – Migration und Grenzmanagement:
Beinhaltet unter anderem den Asyl-, Migrations- und Integrationsfonds, sowie den Fonds für integriertes Grenzmanagement.
- Rubrik 5 – Sicherheit und Verteidigung:
Die größten Elemente stellen der Fonds für innere Sicherheit sowie der Europäische Verteidigungsfonds dar.
- Rubrik 6 – Nachbarschaft und die Welt:
Dieser Bereich enthält Instrumente für Nachbarschaft, Entwicklung und internationale Zusammenarbeit sowie für die Heranführungshilfe an die EU. Zusätzlich sind Mittel für humanitäre Hilfe vorgesehen.
- Rubrik 7 – Europäische öffentliche Verwaltung:
In diesem Rahmen werden die administrativen Kosten für die EU-Institutionen, sowie für europäische Schulen und die Pensionen für EU-Mitarbeiter*innen finanziert.
- Sonderinstrumente:
Dieser Bereich umfasst Mittel, die notwendig sind, um auf unvorhergesehene Ereignisse wie Naturkatastrophen und Krisen zu reagieren, wie z. B. den Solidaritätsfonds der Europäischen Union (EUSF) oder den Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (EGF)
Weitere Informationen
https://www.bundeskanzleramt.gv.at/agenda/europapolitik/eu-finanzen.html
https://www.consilium.europa.eu/de/topics/budget/
https://www.europarl.europa.eu/factsheets/de/sheet/29/mehrjahriger-finanzrahmen
https://www.consilium.europa.eu/de/infographics/mff2021-2027-ngeu-final/
https://www.bmf.gv.at/themen/budget/budgetangelegenheiten-eu.html